Einführung in das Patent

Ein Patent ist ein ausschließliches Recht, das für eine Erfindung gewährt wird, bei der es sich um ein Produkt oder einen Prozess handelt, der im Allgemeinen eine neue Möglichkeit bietet, etwas zu tun, oder eine neue technische Lösung für ein Problem bietet. Um ein Patent zu erhalten, müssen in einer Patentanmeldung technische Informationen über die Erfindung offengelegt werden.

Ein Patent schützt Ihre Erfindung in dem Land, in dem das Patent angemeldet ist. Es ist wichtig, das Patent in allen Gerichtsbarkeiten anzumelden, in denen Sie Ihre Erfindung nutzen oder verkaufen möchten.

Was Sie patentieren können

• Mit einem Patent können Sie Ihre Erfindung schützen. Es gibt Ihnen das Recht, rechtliche Schritte gegen jeden einzuleiten, der die Erfindung oder etwas Ähnliches ohne Ihre Erlaubnis herstellt, nutzt, verkauft oder importiert.
• Um ein Patent zu erhalten, muss Ihre Erfindung alle folgenden Eigenschaften aufweisen:
  • Etwas, das hergestellt oder verwendet werden kann.
  • Neu
  • Erfinderisch – nicht nur eine einfache Modifikation von etwas, das bereits existiert.
• Unsere Rechtsabteilung verfügt über das Fachwissen, um Sie zu beraten und Sie bei der erfolgreichen Anmeldung eines Patents für Ihre Erfindung zu begleiten.

Was Sie nicht patentieren könnent

Bestimmte Arten von Erfindungen können Sie nicht patentieren lassen, darunter:

• Literarische, dramatische, musikalische oder künstlerische Werke
• Eine Art, Geschäfte zu machen, ein Spiel zu spielen oder zu denken
• Eine Methode zur medizinischen Behandlung oder Diagnose
• Eine Entdeckung, eine wissenschaftliche Theorie oder eine mathematische Methode
• Die Art und Weise, wie Informationen präsentiert werden
• Einige Computerprogramme oder mobile Apps
• „Im Wesentlichen biologische“ Prozesse wie die Kreuzung von Pflanzen und Pflanzen- oder Tiersorten